Viele Geschäftsleute waren aufgrund der Corona-Pandemie gezwungen, ihre Geschäfte zu schließen oder konnten ihr Gewerbe nur in beschränkten Umfang ausüben. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte 2020 schnell umfangreiche Finanzmittel bereitgestellt, um die Wirtschaftshilfen zu finanzieren. Sind diese auch angekommen?
Um dies zu erfahren, erkundigte ich mich bei Rastatter Geschäftsleuten.
Seit einem Jahr betreibt Patrick Arena das Restaurant Pinocchio am Marktplatz. Auch wenn seine Betriebsgründung in eine schwierige Zeit fiel, klagt er nicht. Die November/Dezember-Hilfen seien geflossen. Problematisch sei die Situation für Aushilfen, die kein Kurzarbeitergeld bekommen und daher aus der Gastronomie abwandern. Diese Leute seien dann für immer verloren.
Er selbst spricht sich deshalb für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Angelstellten aus und praktiziert es auch so. Arena pocht in seinem Restaurant auch auf strenge Einhaltung der Corona-Regeln und überprüft seine Gäste auf die 3-G-Regeln, denn: „eine vierte Welle darf es nicht geben.“
Auch den Schausteller Hugo Levy und seine Familie traf Corona hart. Zwei Sommer konnten sie ihre Fahrgeschäfte und Imbissbuden nicht in gewohntem Umfang auf Jahr- und Weihnachtsmärkten präsentieren. Ein kleiner Lichtblick sind aktuell Pop-up-Jahrmärkte.
Seine Hoffnungen richten sich nun auf die Weihnachtsmärkte. Von den Überbrückungshilfen I und II haben auch er und seine ebenfalls schaustellerisch tätigen Familienmitglieder profitiert. Allerdings wurden noch nicht alle Anträge von der zuständigen L-Bank bearbeitet. Ich verspreche, mich zu kümmern.
Insgesamt haben das Kurzarbeitergeld und die massiven staatlichen Wirtschaftshilfen gewirkt. Das zeigen auch die Zahlen: Die Insolvenzen waren 2020 auf einem historischen Tief. Es gibt wieder mehr Jobs und weniger Arbeitslosigkeit. Auch die Kurzarbeit geht zurück.
Allein für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld kalkulieren wir für den Haushalt 2021 mit rund 20 Milliarden Euro. Das Krisen- und Konjunkturpaket sowie die Überbrückungshilfen III werden insgesamt 170 Milliarden Euro beanspruchen. Wer jetzt von Steuersenkungen spricht, gefährdet einen ausgeglichenen Haushalt und wichtige Investitionen in Bildung, Infrastruktur und den wirtschaftlichen.
