Neue Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN

Es freut mich, dass ich neue Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN im Deutschen Bundestag sein darf. Zudem bleibe ich weiterhin Mitglied der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe.

Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse von Abgeordneten, die einen kontinuierlichen Dialog mit Parlamentariern ihrer jeweiligen Partnerregionen führen. Die Gruppen treffen sich zu Versammlungen, Vorträgen und Gesprächen über die Situation in anderen Teilen der Welt. Begegnungen mit Oppositionellen stärken zudem die demokratischen Kräfte in den Partnerstaaten. Die Parlamentariergruppen fördern auf diese Weise die internationalen Beziehungen des Bundestages auf parlamentarischer Ebene. Ergebnisse des Austausches fließen in meine Arbeit als Abgeordnete mit ein.

Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta. Ihm gehören Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an. Im September 2009 beschlossen die ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum nach dem Vorbild der EU zu schaffen. Die deutsch-südasiatische Parlamentariergruppe befasst sich mit Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka.

Die Parlamentariergruppen sind Ansprechpartner für ausländische Gäste des Bundestags aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien, die sich über die politische Lage in Deutschland oder das deutsche parlamentarische System und die Arbeit des Bundestags unterrichten wollen. Insbesondere für Staaten, die am Anfang ihrer demokratischen Entwicklung stehen, sind die Erfahrungen in Deutschland oft hilfreich.

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, uns für eine freie und offene indopazifische Region auf der Grundlage globaler Normen und des Völkerrechts einzusetzen. Insbesondere in Bezug auf die Stärkung des Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Klimaschutz, Handel und bei der Digitalisierung soll die Zusammenarbeit intensiviert werden. Auch sollen der Dialog zu Frieden und Sicherheit befördert und die Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft politisch aufgewertet werden.