Das deutsche Gesundheitswesen steht vor grundlegenden Herausforderungen. Um die Weiterentwicklung eines zukunftssicheren Gesundheitssystems zu diskutieren, traf ich mich mit der Geschäftsführerin der AOK Mittlerer Oberrhein, Petra Spitzmüller, zu einem gesundheitspolitischen Austausch.
Mit am runden Tisch saßen die beiden Bezirksratsvorsitzenden der AOK Mittlerer Oberrhein: Versicherten-Vertreter Günter Schmidtke (IG Metall) an der Spitze des ehrenamtlichen Selbstverwaltungsgremiums und Arbeitgeber-Vertreterin Cornelia Koch (Südwestmetall).
In der Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2022 steht das Thema Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das erste Halbjahr ganz oben auf der To-Do Liste. Um das drohende Rekordminus für die GKV abzufedern, forderte Spitzmüller zuverlässige Bundeszuschüsse für versicherungsfremde Aufgaben, wie etwa die Leistungen für ALG-II-Empfänger, und nachhaltige Reformen auf der Ausgabenseite, beispielsweise eine überarbeitete Arzneimittel-Preisbildung.
Im derzeitigen Bundeshaushalt stehen rückläufigen Wirtschaftsleistung und den damit verbundenen sinkenden Steuereinnahmen steigende Ausgaben für die verschiedensten Bundeszuschüsse, Aufgaben und Entlastungspakete gegenüber. Dazu gehören Heizkostenzuschuss, Pflegebonus, pandemiebedingtes Kurzarbeitergeld oder wachsender Verteidigungsetat. Um die Qualität der Gesundheitsversorgung weiter zu verbessern und um Kosten zu senken, setze ich auf eine Reform, die auf die koordinierte Gesamtbeobachtung des individuellen Patienten fokussiert. Manchmal ist eine zunächst teurere Behandlung billiger, da so Folgekosten gespart werden.
Ein bewegendes Thema bei unserem Gespräch war auch die Verteuerung von Arzneimitteln und drohende Lieferengpässe. Die Versorgungssicherheit ist Bestandteil des Koalitionsvertrags. Als Berichterstatterin zum Thema „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ für die SPD-Fraktion bin ich in ständigem Kontakt zur Branche, die Bereitschaft zu Parallelproduktionen bei wichtigen Medikamenten signalisiert. Wir müssen eine langfristige europäische Unabhängigkeit bei wichtigen Medikamenten sichern. Das wird für Europa allerdings einen Preis haben.
