Eine normale Sitzungswoche

Gerne gebe ich Ihnen hier einen Einblick in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten:

Am Montag reisen die meisten Bundestagsabgeordneten nach Berlin, so auch ich. Mein Flieger geht früh, so dass ich vormittags in meinem Berliner Büro bin, wo ich mit meinem Team in der Bürobesprechung die Woche bespreche: Welche Termine stehen an? Welche Berichterstattungen habe ich im Wirtschaftsausschuss? Mit welchen Anliegen haben sich Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt? Wie sind diese zu beantworten? Spannende Aufgaben, die koordiniert werden müssen.

Danach bleibt Zeit für Büroarbeit: Presseartikel, Vorlagen und Post lesen, Mappen bearbeiten, Briefe korrigieren, Geburtstagswünsche unterschreiben und Einladungen durchsehen. Zudem stehen Termine wie Sitzungen und Anhörungen und Veranstaltungen in meinem Kalender oder auch Gespräche mit  Interessenvertretern.

Um 20 Uhr beginnt die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg. Hier treffen sich alle SPD-Abgeordnete aus Baden-Württemberg und besprechen aktuelle Themen, die interessant sind für unser Bundesland. So können wir den für uns wichtigen Themen in der Fraktion Gewicht verleihen.

Dienstags geht der Tag im Büro meist um 8.15 Uhr los. Letzte um Feinabstimmungen mit meinem Team stehen an, bevor um 9 Uhr die SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie beginnt. In den Arbeitsgruppen wird die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geleistet. Wir erarbeiten Gesetzentwürfe und Anträge, stellen Positionspapiere vor, laden Experten ein, um unsere Ideen zu diskutieren und bereiten die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor. Meine Kernthemen sind Industrie 4.0 und industrielle Gesundheitswirtschaft. Spannende und wichtige Themen,  auch für unser wirtschaftlich starkes Mittelbaden.

Um 15 Uhr steht die die Fraktionssitzung in meinem Terminkalender: Das ist die Sitzung aller 193 SPD-Abgeordneten, in der anstehende Entscheidungen und die Haltung zu aktuellen politischen Themen diskutiert werden.

Oft finden morgens an diesem Tag Parlamentarische Frühstücke verschiedener Interessenverbände statt. So zum Beispiel von Wohlfahrtsverbänden wie der AWO, Gewerkschaften oder von wissenschaftlichen Gemeinschaften wie dem Fraunhofer Institut. Ich nehme solche Termine wahr,  wenn mich die Thematik interessiert und sie in meine politische Arbeit passen. Das Gespräch mit Vertretern von Verbänden ist wichtig, um sich auszutauschen und sich ein eigenes Bild machen zu können.

Um 10 Uhr kommt der Ausschuss für Wirtschaft und Energie zusammen.  Im Ausschuss treffen die Positionen der verschiedenen Fraktionen aufeinander. Hier diskutieren und beschließen wir die Vorlagen der Koalition aber auch der Opposition.  Wenn nötig, laden wir zu einer Thematik in den Ausschuss externe Sachverständige ein.

Ab 13 Uhr findet im Plenum die Befragung der Bundesregierung, danach die Fragestunde statt. Hier können die Abgeordneten direkt Fragen an Regierungsmitglieder stellen. Oft gibt es zusätzlich eine kurzfristig einberufene so genannte Aktuelle Stunde. Diese behandelt auf Antrag einer Fraktion ein aktuelles politisches Thema. Wenn es mein Terminkalender zulässt, versuche ich im Plenum zu sein.

Donnerstagmorgen beginnen um 9 Uhr die eigentlichen Beratungen im Plenum. Die wichtigsten Themen der Woche liegen in der so genannten Kernzeit von 9 Uhr bis in den Nachmittag. In dieser Zeit hält beispielsweise die Bundeskanzlerin oder der Vize-Kanzler eine Regierungserklärung. In diesen Debatten werden die politisch wichtigsten Fragen diskutiert, da kann es schon einmal hitzig werden, wenn sich Koalition und Opposition die Meinung sagen. Mir ist bei inhaltlich kontroversen Debatten immer ein respektvoller Umgangston wichtig. In der Sache hart, aber nie persönlich!

Danach ist wieder Zeit für Büroarbeit. Oft fallen Gesprächstermine in diesen Zeitraum wie zum Beispiel ein Treffen der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe oder ein Gespräch mit einer Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis, die zu Gast ist im Bundestag ist. Oft besuche ich anschließend eine Abendveranstaltung wie beispielsweise den Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe oder eine Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung. Oft übernehme ich auch aktive Teile auf dem Podium oder in den Diskussionen. Diese Termine sind wichtig, um sich mit Menschen aus Kultur und Gesellschaft zu vernetzen.

Wie am Tag zuvor beginnt das Plenum um 9 Uhr. Es endet meist am späten Nachmittag, je nach Umfang der Tagesordnung. Manchmal schaffe ich es mit meinem Team in die Kantine zu gehen. Wir überblicken nochmal die Woche,  und diskutieren aktuelle Themen. Danach überarbeite ich im Büro einige Dokumente und Bürgerbriefe, bevor ich gegen 17:30 Uhr zum Flughafen aufbreche. Wenn alles reibungslos verläuft, lande ich um 20:15 Uhr und bin gegen 21 Uhr zu Hause bei meiner Familie.