Eine normale Sitzungswoche

Gerne gebe ich Ihnen hier einen Einblick in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten:

Am Montag reisen die meisten Bundestagsabgeordneten nach Berlin, so auch ich. Mein Flieger geht früh, sodass ich vormittags in meinem Berliner Büro bin. Dann starte ich mit der ersten Besprechung, denn als parlamentarische Geschäftsführerin bin ich für die Personalanliegen der SPD-Fraktion zuständig. Um auf den Laufenden zu sein, findet eine Runde mit dem Personalbüro statt. Im Anschluss kommt mein Team mit mir zusammen und wir planen die kommende Woche: Welche Termine stehen an? Welche Berichterstattungen habe ich im Wirtschaftsausschuss? Mit welchen Anliegen haben sich Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt? Wie sind diese zu beantworten? Spannende Aufgaben, die koordiniert werden müssen.

Danach bereite ich mich mit den parlamentarischen Geschäftsführerinnen auf die anstehenden Gremiensitzungen vor. Denn am Montag treffen sich der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion und der Fraktionsvorstand. Es werden Anliegen der Fraktion besprochen und die thematischen Schwerpunkte für die Woche festgelegt.

Um 20 Uhr beginnt die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg. Hier treffen sich alle SPD-Abgeordnete aus Baden-Württemberg und besprechen aktuelle Themen, die interessant sind für unser Bundesland. So können wir den für uns wichtigen Themen in der Fraktion Gewicht verleihen.

Dienstags geht der Tag im Büro meist um 8.15 Uhr los. Die letzte Feinabstimmungen mit meinem Team stehen an, bevor um 9 Uhr die SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie beginnt. In den Arbeitsgruppen wird die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geleistet. Wir erarbeiten Gesetzentwürfe und Anträge, stellen Positionspapiere vor, laden Experten ein, um unsere Ideen zu diskutieren und bereiten die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor. Meine Kernthemen sind Industrie 4.0 und industrielle Gesundheitswirtschaft. Spannende und wichtige Themen, auch für unser wirtschaftlich starkes Mittelbaden.

Um 15 Uhr steht die Fraktionssitzung in meinem Terminkalender: Das ist die Sitzung aller 193 SPD-Abgeordneten, in der anstehende Entscheidungen und die Haltung zu aktuellen politischen Themen diskutiert werden.

Oft finden morgens an diesem Tag die parlamentarischen Frühstücke verschiedener Interessenverbände statt. So zum Beispiel von Wohlfahrtsverbänden wie der AWO, Gewerkschaften oder von wissenschaftlichen Gemeinschaften wie dem Fraunhofer Institut. Ich nehme solche Termine wahr, wenn mich die Thematik interessiert und sie in meine politische Arbeit passen. Das Gespräch mit Vertretern von Verbänden ist wichtig, um sich auszutauschen und sich ein eigenes Bild machen zu können.

Um 10 Uhr kommt der Ausschuss für Wirtschaft und Energie zusammen. Im Ausschuss treffen die Positionen der verschiedenen Fraktionen aufeinander. Hier diskutieren und beschließen wir die Vorlagen der Koalition, aber auch der Opposition. Wenn nötig, laden wir zu einer Thematik in den Ausschuss externe Sachverständige ein.

Ab 13 Uhr findet im Plenum die Befragung der Bundesregierung danach die Fragestunde statt. Hier können die Abgeordneten direkt Fragen an Regierungsmitglieder stellen. Oft gibt es zusätzlich eine kurzfristig einberufene, so genannte Aktuelle Stunde. Diese behandelt auf Antrag einer Fraktion ein aktuelles politisches Thema. Wenn es mein Terminkalender zulässt, versuche ich im Plenum zu sein.

Donnerstagmorgen beginnen um 9 Uhr die eigentlichen Beratungen im Plenum. Diese Beratungen können bis Mitternacht andauern. In dieser Zeit hält beispielsweise die Bundeskanzlerin oder der Vize-Kanzler eine Regierungserklärung. In diesen Debatten werden die politisch wichtigsten Fragen diskutiert, da kann es schon einmal hitzig werden, wenn sich Koalition und Opposition die Meinung sagen. Mir ist bei inhaltlich kontroversen Debatten immer ein respektvoller Umgangston wichtig. In der Sache hart, aber nie persönlich!

Kein Abgeordneter sitz von 9 bis 0 Uhr im Plenum, wir haben einen Besetzungsplan. In den Zeiten, in denen ich nicht im Plenum bin, ist Büroarbeit angesagt. Oft fallen aber auch Gesprächstermine in diesen Zeitraum wie zum Beispiel ein Treffen der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe oder ein Gespräch mit einer Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis, die zu Gast ist im Bundestag. Oder ich besuche eine Abendveranstaltung wie beispielsweise den Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe oder eine Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist auch möglich, dass ich ein aktiven Teil auf dem Podium oder in den Diskussionen übernehme. Diese Termine sind wichtig, um sich mit Menschen aus Kultur und Gesellschaft zu vernetzen.

Wie am Tag zuvor beginnt das Plenum um 9 Uhr. Es endet meist am späten Nachmittag, je nach Umfang der Tagesordnung. Manchmal schaffe ich es, mit meinem Team in die Kantine zu gehen. Wir überblicken noch mal die Woche und diskutieren aktuelle Themen. Danach überarbeite ich im Büro einige Dokumente und Bürgerbriefe, bevor ich gegen 17:30 Uhr zum Flughafen aufbreche. Wenn alles reibungslos verläuft, lande ich um 20:15 Uhr und bin gegen 21 Uhr zu Hause bei meiner Familie.