Oberbürgermeister, Bürgermeister und Wirtschaftsförderer aus Mittelbaden zu Besuch

Es war eine besondere Fahrt, zu der ich Oberbürgermeister, Bürgermeister, Wirtschaftsförderer und SPD-Fraktionsvorsitzende aus Mittelbaden nach Berlin eingeladen habe.

Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie habe ich die Fahrt inhaltlich auf die Themen regionale Wirtschaftsförderung, Bodenbelastung mit PFC, Strukturentwicklung und Unternehmensförderung gelegt. Themen, die für unsere wirtschaftsstarke Region wichtig sind. Besonders gefreut hat mich deshalb, ausgewiesene Experten aus dem Bundestag aber auch aus dem Wirtschafts-, Umwelt- und Verbraucherministerium für die Gespräche gewinnen zu können. Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär bei Justizminister Heiko Maas, tauschte sich mit der Gruppe über die Komplexität der deutsch-türkischen Beziehungen aus. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil diskutierte über Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Bernd Westphal, Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie, berichtete über die aktuellen wirtschaftspolitischen Themen und was in dieser Legislaturperiode noch an Initiativen zu erwarten ist.

Bei der Fahrt dabei waren unter anderem der Bürgermeister aus Kuppenheim, Karsten-Mußler, der Bürgermeister aus Gernsbach, Dieter Knittel, der Bürgermeister aus Gaggenau, Michael Pfeiffer, der Oberbürgermeister aus Bühl, Hubert Schnurr, der Bürgermeister aus Rheinmünster, Helmut Pautler, der Bürgermeister aus Elchesheim-Illingen, Rolf Spiegelhader und die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bischweier und Lichtenau.

Über die Gespräche im Bundestag hinaus stand für die Gruppe ein Besuch und Fachgespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, eine Führung mit mir im Reichstag, der Besuch der Plenardebatte zur PKW-Maut, der Besuch der Landesvertretung Baden-Württemberg und des Stasi-Museums auf dem Programm. Eine Busfahrt führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu wichtigen kulturellen und geschichtlichen Orten Berlins.

Es freut mich, dass die Gruppe mit ausgewiesenen Fachpolitikern über wirtschaftspolitische Themen, regionale Wirtschaftsförderung, bundespolitische Förderpogramme, Bildungspolitik und vieles mehr diskutieren und sich über den neusten Stand informieren konnte. Baden-Berlin verbinden, diese Fahrt war ein gelungenes Beispiel dafür.