Rund ein Drittel aller Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau gingen 2022 nach Baden-Württemberg. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine Anfrage des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg und Mitglied im Haushaltsausschuss, Martin Gerster, hervor.
Die SPD-geführte Ampel-Koalition hat sich die Schaffung eines modernen Highspeed-Netzes für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland zum Ziel gesetzt. Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken und stabilen Gigabitnetzen, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen, ist die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung digitaler Möglichkeiten in der Stadt und auf dem Land. Die Breitbandförderung des Bundes ist ein wichtiger Beitrag dazu.
In den Gebieten, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet, unterstützt der Bund die Glasfaseranbindungen. 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus und bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratung und Planung werden übernommen. Das dafür aufgelegte Förderprogramm stößt auf großen Zuspruch. Das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr konnte dank der zahlreichen Anträge im vergangenen Jahr die für 2022 zur Verfügung stehenden Mittel von insgesamt rund drei Milliarden Euro für die Breitbandförderung des Bundes komplett zuteilen.
Davon profitiert insbesondere Baden-Württemberg. Mit über einer Milliarde Euro gingen rund ein Drittel aller Mittel des Bundes für die Förderung des Breitbandausbaus im vergangenen Jahr nach Baden-Württemberg – davon mehr als 4,3 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Rastatt und Baden-Baden. Damit hat der Bund vier Maßnahmen in meinem Wahlkreis und landesweit rund 370 Maßnahmen gefördert. Insgesamt wurden für Baden-Württemberg seit Beginn der Breitbandförderung des Bundes Ende 2015 für die Fördergegenstände Infrastrukturprojekte sowie externe Beratung und Planung rund 2,7 Milliarden Euro an Bundesmitteln für mehr als 2250 Maßnahmen bewilligt.
In Baden-Baden und Rastatt hat der Bund damit seit Förderbeginn 32 Maßnahmen mit insgesamt mehr als 26 Millionen Euro unterstützt, davon eine Maßnahme in Baden-Baden mit 19,7 Millionen Euro und 31 Maßnahmen in Rastatt mit rund sieben Millionen Euro. Dieses erfolgreiche Förderprogramm setzen wir 2023 fort. Mit dem Beschluss des Bundeshaushalts hat der Deutsche Bundestag Ende 2022 den Weg dafür freigemacht. Im zweiten Jahr in Folge stellen wir die Rekordsumme von insgesamt 3,1 Milliarden Euro zur Förderung des Gigabit-Ausbaus zur Verfügung“, teilt die Abgeordnete mit.
