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Zwei Monate unterstützte Thomas Frank aus Karlsruhe im Rahmen eines Praktikums mich und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Berliner Büro. Im folgenden berichtet er über seine Zeit im Bundestag:

Als ich für mein zweimonatiges Praktikum im Abgeordnetenbüro von Gabriele Katzmarek nach Berlin kam, wusste ich nicht genau was mich dort erwarten würde. Ich erhoffte mir durch mein Praktikum wertvolle Einblicke in das politische Geschehen und die Arbeit im Herzen unserer Demokratie zu gewinnen – ich wurde nicht enttäuscht.

Nach einer sehr herzlichen Begrüßung und einer kleinen Führung durch das Haus, konnte ich direkt loslegen und das Team bei seinen Arbeiten unterstützen. Die Aufgaben, die mir übertragen wurden, waren sehr abwechslungsreich, wie beispielsweise die Verwaltung von Bürgerbriefanfragen, die Vorbereitung von Sitzungen oder Diskussionsrunden, das Verfassen von Pressemitteilungen und verschiedene Recherchearbeiten. Parallel dazu organisierte das Praktikantenprogramm der SPD-Fraktion spannende Diskussionsrunden mit Bundestagsabgeordneten, Führungen durch den Bundesrat und das Bundeskanzleramt und sogar die Teilnahme an einer Bundespressekonferenz. Alle Mitarbeiter unterstützten mich gerne bei der Anmeldung für Konferenzen und halfen mir, beispielsweise an einer SPD-Fraktionssitzung oder Plenarsitzung teilzunehmen.

Besondere Highlights waren für mich die teilweise zufälligen Begegnungen mit verschiedenen bekannten Politikern wie zum Beispiel Frau Merkel im Bundeskanzleramt und der Besuch einer hitzigen Bundestagsdebatte. Außerdem trat man dank des Praktikantenprogramms mit seinem regelmäßigen Stammtisch auch mit anderen Praktikanten aus verschiedenen Parteien in Kontakt. Daraus ergaben sich viele Freundschaften, mit denen man gemeinsam am Wochenende Berlin erkunden und unsicher machen konnte.

Abschließend möchte ich mich beim gesamten Team und natürlich auch bei Gabriele Katzmarek ganz herzlich für die tollen zwei Monate bedanken. Ich fühlte mich stets als Teil des Teams und hätte mir die Zeit in Berlin nicht schöner vorstellen können. Die Arbeit im Büro wird mir mit Sicherheit fehlen und in guter Erinnerung bleiben.

Vielen Dank und viele Grüße

Thomas Frank 

Die Werkstatträte in den Werkstätten für behinderte Menschen vertreten die Interessen der dort Beschäftigten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese wichtige Aufgabe mit der Werkstatträtekonferenz, die sich dieses Jahr um die Frage drehte, wie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig gestaltet werden können, wie ihr Profil entsprechend neuer Anforderungen weiterentwickelt werden kann und wie das Mit- und Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten in den Werkstätten gestaltet werden muss. Als Vertreter für die Murgtal-Werkstätten war der Vorsitzende des Werkstattrats Timo Schwarz dabei.

„Ich freue mich sehr, dass ich auch dieses Jahr die Werkstatträte aus Mittelbaden nach Berlin einladen konnte und dass sich mit Timo Schwarz ein sehr engagierter Werkstattrat auf den Weg nach Berlin gemacht hat. Es ist für mich selbstverständlich, dass die Beschäftigten in einer Behindertenwerkstatt ein Mitspracherecht für ihren Arbeitsalltag haben. Es gibt in einer Werkstatt sehr ähnliche Fragen, Probleme und Konflikte wie in jedem anderen Betrieb. Deshalb ist es so wichtig, dass sich die Beschäftigten zusammenschließen und gemeinsam mit der Geschäftsführung nach Lösungen suchen. Mit den Werkstattkonferenzen wollen wir die Werkstatträte aus allen Teilen des Landes in Kontakt bringen, damit sie ihre Aufgabe noch besser wahrnehmen können“, sagt Gabriele Katzmarek, Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/Baden-Baden.

Die UN-Behindertenrechtskonvention fordert, dass alle Menschen mit Behinderungen ihre vollen Arbeitnehmer/innen- und Gewerkschaftsrechte wahrnehmen sollen. Sie haben gemäß Artikel 27 der Konvention ein Recht auf Teilhabe an einem offenen und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt. Dieses Ziel gilt es umzusetzen. Dafür steht die SPD-Bundestagsfraktion.

„Mit dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt der Bund die Feuerwehren in nie dagewesener Höhe. Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Millionen Euro auflegen“, berichtet Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem Berichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster, und unserem haushaltspolitischen Sprecher Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Katzmarek.

Der Haushaltsausschuss hat das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sogenannten ergänzenden Katastrophenschutz mit 4 x 25 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen um Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt nicht mehr scheitern“, so Katzmarek.

Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept, stellt der Bund rund 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden zirka 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Auf Initiative der SPD wurde der Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so Gabriele Katzmarek.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und der Fraktionsvorsitzende der Rastatter SPD-Stadtratsfraktion Joachim Fischer luden erneut gemeinsam mit dem langjährigen Rastatter Gemeinderat Prof. Gunter Kaufmann zum historischen Rundgang durch Rastatt ein.

„Auf den Spuren der Badischen Revolution“ wandelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tapfer durch Regen und Sturm – vorbei an geschichtsträchtigen Orten und bedeutungsvollen Erinnerungsstätten.

Der „Historiker“ Gunter Kaufmann nahm die Gruppe dabei, in gewohnt sachkundiger und erfrischender Weise, mit auf eine Zeitreise in die spektakulären Revolutionsjahre 1848/49.

„Es freut mich, dass die Nachfrage auch beim vierten Rundgang immer noch so groß ist“, sagte Gabriele Katzmarek. „In Zeiten, in denen Populisten gegen unsere Demokratie wettern, ist es wichtiger denn je, einen Blick in die Geschichte zu werfen. Zu viele tapfere Frauen und Männer haben ihr Leben gelassen, um unsere heutige stabile, tolerante und weltoffene Gesellschaft zu bauen. Das Errungene dürfen wir uns nicht wieder kaputt machen lassen“, betonte die Bundestagsabgeordnete.

„Es sind natürlich kleine Schritte, die wir tun“, fügt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Joachim Fischer hinzu. „Bei jedem Rundgang können wir so um die 30 Personen mitnehmen. Aber es lohnt sich trotzdem. Denn vielen wird in der Rückschau erst wieder so richtig bewusst, was für ein wertvolles und schützenswertes Gut unsere funktionierende Demokratie in Deutschland ist. Und ich behaupte, jemand der bei uns mitgelaufen ist, kann danach gar nicht rechts wählen“, so Fischer.

Aufgrund der großen Nachfrage, werden ab Frühjahr 2019 weitere historische Rundgänge angeboten. Die Termine stehen noch nicht fest. Interessierte können sich aber unter gabriele.katzmarek@bundestag.de bereits jetzt auf eine Warteliste setzen lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Ich freue mich über die Nachricht des Bundesverbandes der Lebenshilfe und der Bundestagsverwaltung, dass der diesjährige Weihnachtsbaum im Deutschen Bundestag von der Lebenshilfe Rastatt-Murgtal dekoriert wird.

Der Einsatz hat sich gelohnt! Es waren zwar mehrere persönliche Gespräche mit der Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe und Fraktionskollegin Ulla Schmidt notwendig, aber letztendlich erhielt die Lebenshilfe Rastatt-Murgtal den Zuschlag.

Die Werkstätten der Lebenshilfe machen bundesweit einen tollen Job. Dass der Zuschlag in diesem Jahr an unsere Werkstätten im Murgtal gegangen ist, ist eine Geste der Wertschätzung und des Dankes!

Bereits zum 19. Mal läutet ein Weihnachtsbaum mit Schmuck aus Behindertenwerkstätten die Weihnachtszeit im Deutschen Bundestag ein. Der Weihnachtsbaum wird am 30. November im Paul-Löbe-Haus aufgestellt werden. Die Vorbereitungen für die Feierstunde „Lebenshilfe-Weihnachtsbaum im Bundestag“ sind bereits im vollen Gange. Zu dieser Feierstunde wird eine Delegation inklusive der „Inkluba-Band“ der Lebenshilfe Rastatt-Murgtal nach Berlin reisen.

Die Mitglieder der SPD Rastatt diskutierten auf ihrer Mitgliederversammlung mit dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats der Daimler AG, Michael Brecht, über die geplante Werkserweiterung des Automobilkonzerns.

„Wir haben in Rastatt die einmalige Gelegenheit, das führende Werk für die Elektrifizierung von Fahrzeugen zu werden“, sagte Michael Brecht gleich zu Beginn seines Vortrags vor gut besuchten Reihen im Rastatter Parkrestaurant. „Diese Chance müssen wir ergreifen, um Arbeitsplätze zu sichern und den Wohlstand der Region zu erhalten.“

Er wisse aber natürlich auch, so Brecht weiter, dass es Verkehrsprobleme und Umweltsorgen gebe, die mit Bürgern, Anwohnern und Naturschützern diskutiert werden müssten. Deshalb sei er sehr gerne der Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Rastatt Marcel Müller gefolgt, um gemeinsam über den geplanten Ausbau des Rastatter Daimler-Werks zu diskutieren.

Gabriele Katzmarek erklärte, dass es in Zeiten von zunehmenden Fahrverboten aufgrund von zu hohen Emissionsausstößen in Innenstädten dringend notwendig sei, umzudenken und in alternative Antriebsformen zu investieren. Die Elektromobilität sei dabei ein wichtiger Baustein, um unsere Luft sauberer zu machen. „Bei der geplanten Werkserweiterung dürfen Arbeitsplätze, also die soziale Frage, nicht gegen die Ökologie ausgespielt werden“, sagte die Abgeordnete. Beide Seiten gehörten eng zusammen. Der Ausbau der Elektromobilität erfordere – wie im Fall von Daimler – kurzfristige  Eingriffe in die Natur, die aber anderenorts und langfristig mehr als ausgeglichen würden“, sagte Katzmarek.

Die vorliegende Machbarkeitsstudie, die der Daimler-Konzern mit der Stadt Rastatt, zuständigen Behörden und den Umweltverbänden ausgehandelt hat, sieht unter anderem die Bebauung von zwölf Hektar Teilflächen im Süden und im Südosten vor.  „Außerdem sollen für die Kleingartensiedlung „Oberwald“ sowie die Schützengesellschaft 1726 „Waidmannslust“ eine neue Lösung gefunden werden“, informierte Marcel Müller beim Kurzüberblick über die Machbarkeitsstudie.

Weiterhin waren die geplanten Eingriffe in Natur und Vereinswesen sowie die seit Jahrzehnten anhaltende Verkehrsbelastung der Rastatter Rieddörfer, unter anderem durch die Pendler des Mercedes-Benz Werks, Gegenstand der allgemeinen Diskussion. Niemand wolle Arbeitsplätze gefährden und die wirtschaftliche Entwicklung der Region aufs Spiel setzen, lautete der Grundtenor der Anwesenden im Saal. Dennoch müsse darüber gesprochen werden, wie die Eingriffe in die Natur minimiert und die Verkehrsbelastung reduziert werden könne.

Der Vorsitzende der Rastatter Gemeinderatsfraktion Joachim Fischer erklärte, dass er diese Sichtweise grundsätzlich teile. „Wir haben die Situation, dass Daimler etwas von uns will, also wollen wir auch was von Daimler“, sagte er. Er erwarte, dass es im Rahmen der Werkserweiterung auch konkrete Angebote zur Verkehrsreduktion gebe.

„Der Einsatz von Pendlerbussen zum Schichtwechsel, Park & Ride Flächen auf leerstehenden ehemaligen Kasernengeländen oder gar eine Verlagerung von Personenverkehr aufs Werksgleis der Daimler AG könnten zukünftig die erhofften Erleichterungen bringen“, so Joachim Fischer. Michael Brecht fügt hinzu: „Auf jeden Fall muss das Mobilitätskonzept der Zukunft zur Verkehrsreduzierung seinen Teil beitragen, sodass der Ausbau einerseits ein gelungenes Projekt wird und andererseits unseren Kolleginnen und Kollegen viele neue Möglichkeiten bietet, zum Arbeitsplatz zu gelangen.“

Zusammenfassend äußerte sich Michael Brecht sehr zuversichtlich: „Die Investition in Komponenten der Elektromobilität ist für uns von höchster Bedeutung und als Kompetenzzentrum für die Produktion von den neuen, kompakten EQ-Modellen ist das Werk Rastatt das Lead-Werk für die Kompaktwagen-Fertigung. Ich glaube, der mit der Stadt Rastatt verhandelte Kompromiss, die Teilfläche im Süden und die Teilfläche im Südosten für den Ausbau des Werkes zu verwenden, ist eine gute Lösung für uns alle und zieht auch die Interessen der Umweltschutzverbände mit in Betracht.“

Mit gleichlautenden Schreiben zum Thema Schlaganfallversorgung (Stroke Units) hatten sich die Abgeordneten Gabriele Katzmarek und Jonas Weber aus Mittelbaden am 20. September an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Landessozialminister Manfred Lucha gewandt.

Ein Urteil des Bundessozialgerichte, wonach die Vergütung der Stroke Units nur unter der Bedingung einer grundsätzlich höchstens halbstündigen Transportentfernung zu einer entsprechenden Kooperationsklinik stattfinden kann, hatte vor allem im ländlichen Raum bei den Kliniken mit Stroke Unit für erhebliche Unruhe gesorgt. Die Presse berichtete. Nun hat sich das Bundesgesundheitsministerium zu einer Präzisierung durchgerungen, die die Gefährdung der Schlaganfallversorgung im ländlichen Raum verhindern könnte.

Dazu die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Mittelbaden: „Wir brauchen eine bestmögliche Schlaganfallversorgung mit Stroke Units auch in unserer ländlichen Region. Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser ihre akute Schlaganfallversorgung nur vergütet bekommen, wenn sie unter 30 Minuten Transportzeit bleiben. Das ist in einigen Regionen nicht machbar. Dabei profitieren die Menschen von den Spezialisten in den Krankenhäusern enorm, auch wenn sie erst nach 35 Minuten im Krankenhaus ankommen. Dass Bundesgesundheitsminister Spahn nicht bereits mit Verkündung des Urteils aktiv geworden ist, sondern erst Druck aus den betroffenen Regionen braucht, ist bedauerlich.“

Der Landtagsabgeordnete Jonas Weber ergänzt: „Ländliche Regionen stehen bei der optimalen medizinischen Versorgung vor besonderen Herausforderungen. Das sollte offensichtlich sein. Wichtig ist, dass die sogenannten Stroke Units in den Krankenhäusern erhalten bleiben. Sie retten Menschenleben und können dazu beitragen, langfristige gesundheitliche Schäden zu verhindern. Scheinbar muss man das Bundesgesundheitsministerium darauf hinweisen, dass eine Leistung, die aufgrund zu eng gefasster Regeln nicht vergütet werden kann, auch nicht dauerhaft angeboten wird. Das ist schade, aber ich bin froh, dass mit der Präzisierung und der Einschränkung der Rückforderung die Gefahr für die Stroke Units in ländlichen Regionen erst einmal gebannt ist.“

Vor Ort habe ich mich über die Arbeit der beiden Organisation „Frauen helfen Frauen und Mädchen e.V.“ sowie „Feuervogel e.V.“ informiert.

Das ehrenamtliche Engagement, das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesen beiden Vereinen aufbringen, beeindruckt mich sehr. Die Vereine betreuen und beraten Frauen und Mädchen, die sich zum Beispiel von häuslicher Gewalt bedroht sehen, die in Lebenskrisen stecken und den Wunsch nach Veränderung nicht allein umsetzen können. Auch bei sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen helfen die beiden Vereine, die sich unter einem Dach in der Engelstraße 37 in Rastatt befinden. Außerdem sollen Mädchen und Jungen durch Information und Prävention geschützt und gestärkt werden, so teilt es beispielsweise der Verein Feuervogel auch auf seiner Homepage mit.

Einfach ist die Arbeit mit Betroffenen nicht, doch beide Vereine sind gut organisiert, stellen Selbsthilfegruppen, bieten therapeutische Ansätze oder Gesprächskreise an. Immer wieder gibt es auch Selbstbehauptungskurse für Frauen und Mädchen.

Ich finde die Arbeit der beiden Vereine sehr unterstützenswert. Bei einem Tabuthema wie sexualisierter Gewalt brauchen Frauen und Kinder Menschen, die ihnen den Rücken stärken. Beide Vereine machen hier einen tollen Job! Damit die Arbeit gelingen kann sind die Vereine auf Spenden angewiesen. Die Spendenkonten finden sich auf den jeweiligen Homepages.

www.fhf-rastatt.de und www.feuervogel-rastatt.de

Spendenkonto Feuervogel:

IBAN: DE24 6629 0000 0016 7555 08

BIC: VBRADE 6KXXX

Spendenkonto Frauen helfen Frauen und Mädchen:

Volksbank Baden-Baden – Rastatt eG

IBAN DE 09 66 29 0000 00 120 762 07

BIC VBRADE 6 KXXX