Blog Classic Full Content

Aba Singhateh war zu Gast in meinem neuen Wahlkreisbüro in der Museumstraße in Rastatt.

Ich freue mich so sehr, dass es jetzt endlich eine positive Entscheidung gibt. Herr Singateh ist fleißig, zuverlässig und hat in den letzten Jahren gut Deutsch gelernt. Es ist schön, dass er seine hohe Sozialkompetenz sowie seine praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten nun in seine Ausbildung zur Altenpflegefachkraft einbringen kann.

Aba Singhateh war vor vier Jahren aus Gambia nach Deutschland gekommen. Da er in Bühl ohne gültige Ausweispapiere angekommen war und somit seine Identität nicht geklärt werden konnte, zog sich das Prüfverfahren in die Länge. Aba Singhateh nutze die Wartezeit bis sein Ersatzpass eintraf, um sich in Bühl zu integrieren: er lernte Deutsch und arbeitete ehrenamtlich im Veronikaheim. Durch seine immer freundliche und hilfsbereite Art eroberte er die Herzen vieler Bühlerinnen und Bühler.

„Wenn man mit Aba durch Bühl läuft, dann grüßen ihn ständig Menschen. Er ist mittlerweile sehr bekannt und beliebt“, erzählten seine Freunde und Nachbarn Herr Raatz und Frau Gebauer. Sie begleiteten Aba Singhateh zusammen mit Brigitte Geiselhart von der evangelischen Freikirche Konkordia in Bühl zum Gespräch in Rastatt. Alle drei unterstützten Aba Singhateh in den vergangenen „unsicheren“ und teilweise „sehr harten“ Jahren, in denen immer auch die Möglichkeit einer Abschiebung im Raum stand.

„Aba bereichert unsere Stadt und unser Leben. Er hat ein hohes Verantwortungsgefühl und setzt sich immer für andere Menschen ein“, berichtete Brigitte Geiselhart. „Der Fall von Aba Singhateh ist letzten Endes eine Erfolgsgeschichte, wie wir, die wir uns in der Flüchtlingsarbeit engagieren, sie uns wünschen“, ergänzte Frau Gebauer.

Alle Gäste dankten Gabriele Katzmarek herzlich für die Einladung und für ihre Unterstützung in Form von Briefen und E-Mails an die zuständigen Behörden – und versprachen sie auf dem Laufenden zu halten.

Aba Singhateh absolviert derzeit seine schulische Ausbildung zur Altenpflegefachkraft in der Altenpflegeschule maxQ in Karlsruhe. Praktisch unterstützt er weiterhin das Pflegeteam des Veronikaheims in Bühl.

Eine Reihe von Vertreterinnen von Frauen-, Kinder- und Jugendorganisationen der Region traf sich zum Austausch in meinem neuen Wahlkreisbüro in der Rastatter Museumstraße.

Es gibt unglaublich viele engagierte Frauen in unserer Region. Bei meiner Veranstaltung „100 Jahre Frauenwahlrecht“ mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hatte eine ganze Reihe davon sich mit interessanten Informationsständen präsentiert und damit das Programm bereichert. Wir Frauen müssen uns noch besser kennenlernen und gegenseitig unterstützen. Davon können wir alle profitieren und es macht uns stärker.

Beim Treffen wurden von den anwesenden Frauen verschiedene Ideen vorgebracht und diskutiert. So wurde vereinbart ein Netzwerk aufzubauen, um sich künftig gegenseitig über Aktivitäten und Veranstaltungen zu informieren. Geplant sind auch gemeinsame öffentliche Veranstaltungen, bei denen die Gruppierungen auf sich aufmerksam machen können.

Ich möchte einen Beitrag dazu leisten, die vielen unterschiedlichen Gruppen mit verschiedenen Ansätzen, aber auch mit Gemeinsamkeiten zusammenbringen, etwa um Vorurteile abzubauen und Synergien zu bewirken. Vieles ist möglich: Filmabende, Diskussionsveranstaltungen,  Straßenfeste…

Ein erneutes Treffen wurde für Anfang Dezember vereinbart.

Ich besuchte die neunten Klassen des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) der Theodor-Heuss-Schule in Baden-Baden.

Ein herzliches Dankeschön an alle Schülerinnen und Schüler der 9a & 9b für Eure großes Interesse und die vielen guten Fragen. Es hat mir viel Spaß mit Euch gemacht!

Ich war bereits in der vergangenen Legislaturperiode zu Gast im SBBZ und komme immer wieder gerne. Hier wird so wichtige und beeindruckende Arbeit geleistet. Stellvertretend für das gesamte Team des SBBZ möchte ich den Lehrkräften Frau Schneider und Herrn Dunkel sowie Rektor Sennhenn für ihr tägliches Engagement und die wiederholte Einladung an ihre Förderschule danken.

Das SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen nimmt in allen Schulstufen Schülerinnen und Schüler auf, die besonderen Förderungen bedürfen. In kleinen Klassen erfahren hier die Kinder eine intensive Zuwendung, Förderung und Anerkennung. Im Mittelpunkt stehen die jungen Menschen mit ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten – nicht mit ihren vermeintlichen Schwächen.

Bezahlbares Wohnen ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse. Viele Menschen brauchen staatliche Unterstützung, um sich eine ordentliche Wohnung leisten zu können. Deshalb gibt es das Wohngeld, welches für Menschen mit geringem Einkommen gezahlt wird.

Künftig wird es mehr Wohngeld für mehr Haushalte geben. Damit reagieren wir auf die Mieterhöhungen seit der letzten Wohngeldreform 2016.

Erstmalig werden wir eine Dynamisierung des Wohngeldes einführen und das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung anpassen. Die erste Anpassung wird im Jahr 2022 erfolgen.

Durch die Einführung einer Mietenstufe VII können höhere Mieten in angespannten Wohnungsmärkten berücksichtigt werden.

Für Menschen mit einer Schwerbehinderung wird der Freibetrag ihres Einkommens von 1.500 auf 1.800 Euro jährlich erhöht.

Der Gesetzentwurf soll am im Oktober 2019 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.

In Nepal haben wir uns zu einem ersten Gespräch getroffen, Lenin Bista, ein ehemaliger Kindersoldat, und ich. Jetzt gab es einen erneuten Austausch, dieses Mal im Deutschen Bundestag in Berlin.
Ich habe mich sehr gefreut, Lenin wieder zu treffen. Er ist zurzeit in Europa, um in vielen Gesprächen auf die Situation der ehemaligen nepalesischen Kindersoldaten aufmerksam zu machen und für ihre Rehabilitation zu kämpfen. Bis heute bekommen die rund 3000, oft traumatisierten Kinder keine Hilfe von offizieller Seite. Ich unterstütze Lenin und seine Forderungen. Wir haben vereinbart, auch weiter in Kontakt zu bleiben.

Weitere Infos findet Ihr auf Lenins Facebook-Seite: https://www.facebook.com/profile.php?id=100008202187815

Foto: privat

Seit Sommer letzten Jahres reißen die Beschwerden bezüglich verspäteter oder nicht zugestellter Postsendungen in der Region Mittelbaden nicht ab. Ich habe deshalb zum Krisengespräch mit dem Regionalen Politikbeauftragten der Deutschen Post AG für Baden-Württemberg, Hubert Knecht, geladen. Über ein Dutzend betroffene Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung nach Rastatt gefolgt, viele weitere hatten im Vorfeld ihre Beschwerden in Briefen, E-Mails und Anrufen zum Ausdruck gebracht.

Die Probleme in der Postzustellung in unserer Region sind inakzeptabel und müssen gelöst werden. Ich bin Herrn Knecht deshalb dankbar, dass er sich bereit erklärt hat, mit uns zusammen nach konkreten Lösungen zu suchen.

Hubert Knecht entschuldigte sich im Namen der Deutschen Post AG für die Zustellprobleme im letzten Jahr und gab offen zu: „Wir hatten bundesweit massive Qualitätsprobleme.“ Dies habe dazu geführt, dass zum 1. April 2019 Tobias Meyer als neues Mitglied für „Post & Paket Deutschland“ in den Konzernvorstand berufen wurde. Außerdem habe die Post im letzten Jahr 5.000 neue Stellen im Zustellbereich geschaffen, für 2019 seien bereits weitere 5.000 Stellen genehmigt. Es sei allerdings schwer, so Knecht, qualifiziertes Personal zu finden. Dazu sei die Krankheits- und Kündigungsrate in der Branche trotz Tariflohn hoch.

„Wir arbeiten daran die Zustellprobleme in den Griff zu bekommen. Ich weiß aber auch, dass bei über 1,2 Millionen Sendungen, die täglich alleine über das Postverteilzentrum Karlsruhe abgewickelt werden, – in Einzelfällen – Fehler passieren“, erklärte Knecht.

Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger schilderten Herrn Knecht ihre Erfahrungen – und gaben ihm klar zu verstehen, dass man bei der Fülle an Fehlern nicht mehr von Einzelfällen sprechen kann. Die Mängel in der Postzustellung in Mittelbaden sind derart eklatant, dass es konkreten Handlungsbedarf gibt:

Postsendungen erreichen erst mit mehrwöchiger Verspätung ihre Adressaten oder gar nicht. Es gibt Tage, an denen keine Post zugestellt wird, an anderen Tagen quillt der Briefkasten über. Adressen und Namen werden vertauscht. Es entstanden hohe finanzielle Schäden, weil teure Eintrittskarten erst nach dem Veranstaltungstermin eintrafen und Broschüren zum Kommunalwahlkampf mangelhaft verteilt wurden. Darüber hinaus berichteten die Anwesenden, dass die Beschwerde-Hotline der Deutschen Post oft nicht weiterhelfe und E-Mails nicht beantwortet würden.

Ich forderte Herrn Knecht dazu auf, diese Missstände zu beheben. Ich erwarte, dass die Post mehr Personal einstellt, dieses schult und für die Arbeit in der Zustellung qualifiziert. In diesem Bereich gibt es noch klare Defizite. Ich forderte außerdem, dass die Post AG ein Krisenmanagement einrichtet mit „echten Menschen“, an die man sich bei Problemen persönlich wenden kann. Niemand rede gerne mit einer Maschine oder hänge in der Warteschleife einer Hotline.

Herr Knecht sagte zu, die Beschwerden und die Verbesserungsvorschläge an seine Vorgesetzten weiterzugeben. Außerdem bot er an, individuellen Fällen von betroffen Bürgerinnen und Bürgern nachzugehen und diese zu klären. Dieses Angebot nehme ich gerne an. Ich werde der Deutschen Post AG in den nächsten Tagen eine Liste mit Beschwerden zukommen lassen – und natürlich bleibe ich auch weiter an dem Thema dran!

„Mit dem Bundestag 2020/2021 in die USA“, so lautet das Motto eines Aufrufs, mit dem der Deutsche Bundestag jungen Menschen Lust auf sein  Parlamentarisches-Patenschafts-Programm (PPP) macht.  Mit im Boot sind dabei auch die Abgeordneten: sie unterstützen die Kandidatinnen und Kandidaten aus ihrem jeweiligen Wahlkreis. Daher ruft auch ich Schülerinnen und Schüler von weiterführenden Schulen, junge Auszubildende sowie junge Berufstätige aus Mittelbaden auf, sich für ein einjähriges Stipendium des PPP zu bewerben.

Ich habe bisher tolle Erfahrungen gemacht mit den Kandidatinnen und Kandidaten, die ich unterstützt habe. Sie haben regelmäßig über ihre Erfahrungen im Ausland berichtet und waren begeistert von dem, was sie während des Jahres alles erleben konnten.

Bewerben können sich alle, die neugierig auf die USA und offen für Neues sind, die sich gerne engagieren und für ein Austauschjahr zum Juniorbotschafter werden wollen. Die Bewerbungsphase für das Austauschjahr 2020/2021 ist soeben angelaufen, Schluss ist Freitag, 13. September 2019.

Genaue Informationen zu Voraussetzungen und Bewerbungsformalitäten gibt es unter www.bundestag.de/ppp